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Große Koalition

Es gibt so viele Gründe warum das nicht richtig ist. Wer meinen Blog verfolgt hat, weiß wo ich stehe. Aber lasst uns Objektiv sein, soweit es eben möglich ist. Eine große Koalition, was bedeutet das eigentlich? Vor der Wahl hieß es bei der SPD: „Wir wollen den Politikwechsel!“ Unter dieser Prämisse sollte alles folgende stehen. Schon vor der Wahl war klar, daß dieses Ziel gar nicht einzuhalten war. Man hatte eifrig eine Koalition mit der Linken ausgeschlossen, also war eine Verbindung jenseits der Christdemokraten rechnerisch unmöglich. So sehr konnten die Meinungsforscher nicht daneben liegen. Ein Schelm, der nun denkt, daß das auch der Parteiführung klar war. Sigipop dealt also mit Peer, du opferst dich als Kanzlerkandidat ohne Chance und wirst dafür sicher gut entlohnt, und ich bin danach der Architekt einer großen Koalition zusammen mit Angela. Er muss gewußt haben, daß ein Politikwechsel dadurch unmöglich wird. Jetz wird gerade mal darüber verhandelt, ob 40 bis 45% der eigenen Ziele vielleicht verwirklicht werden können. Darunter Dinge wie der Mindestlohn. Einem Ziel, daß der CDU aufgrund des öffentlichen Druckes kaum ausweichen kann wenn sie eine Koalition eingehen muß.
Die SPD verkauft sich also. Verrät die eigenen Ziele und versucht das Gesicht zu wahren. Das alles für was eigentlich? Das die Ausschließeritis nicht klug war, hat man gestern auf dem Bundesparteitag versucht wieder glatt zu bügeln. Man hat sich das Hintertürchen wieder auf gemacht für eine Koalition mit der Linkspartei ab 2017. Doch den Politikwechsel braucht dieses Land schon jetzt! Sicher, wir sind nicht wirklich in Gefahr unseren Status die nächsten 4 Jahre zu verlieren, aber es könnte besser sein, sozialer, zukunftsträchtiger sein. Die jetzige Politik bringt so viele Verlierer.
Ich mache mir Sorgen über die Opposition. Sie ist numerisch so klein, daß sie nicht alle demokratischen Rechte einer Opposition hat. Sie kann zum Beispiel keine Untersuchungsausschüsse beantragen. Sowas kann nicht gut für eine Demokratie sein.
Ich mache mir Sorgen über Europa. Merkel wird ihre Austeritätspolitik fortsetzen wollen. Die Griechen werden weiter ausbluten und hier in Deutschland wird man sich weiterhin der Illusion hingeben, man könne ab 2015 keine Neuschulden mehr mache,n ohne viele Ziele aus dem Koalitionsvertrag die unter Finanzierungsvorbehalt stehen, dann doch zu kippen.
Ich mache mir Sorgen über unsere Grundrechte. Wie lange dürfen denn die Amerikaner, Briten oder Australier noch unseren Datenverkehr kontrollieren. Gerade die NSA hat es immer noch nicht verstanden. DIe haben gerade Gesetze gefordert, die es Whistleblowern noch schwieriger machen sollen, mit Informationen an die Öffentlichkeit zu gehen. Da wird auf unsere Rechte getreten, und die Regierung sieht dabei zu.

Wenn ihr ein kleines Zeichen setzen wollt, dann schaut doch mal hier rein. Ihr opfert 1 Minute eurer Zeit und bekundet, daß ihr dagegen seid. Wider die große Koaltion! Die Masse an Stimmen macht es und es sind schon viele.
Ein Auszug:
„Eine Große Koalition stellt keine unterschiedlichen Konzepte zur Wahl, sie stellt die Kaste der Politiker den Wählern gegenüber. So verhindert die SPD jetzt und in nächster Zukunft ein Bündnis linker und alternativer Parteien und Bewegungen. Wieder wird die Mehrheit links von der Mitte nicht genutzt.
Die Große Koalition schwächt nicht nur die demokratische Debatte und damit das Vertrauen in die Korrigierbarkeit und Offenheit demokratischer Prozesse, sie lässt auch den Wunsch der Mehrheit nach einer politischen Alternative ohne Adresse und ohne Antwort. Wenn der SPD die Courage fehlt, die Führung zu übernehmen, sollte sie in die Opposition gehen und sich von Grund auf erneuern.“
Gegen das verwalten des Status Quo, für das gestalten der Zukunft, keine große Koalition!

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Die CDU,….

…Internet-Avantgarde! Schön zu sehen, man möchte sich modern zeigen und hat doch keinen blassen Schimmer. Können die sich denn keine anständigen Berater leisten?!
Die CDU Medianight 2011, pfff. Das ist dann doch eher peinlich. Die Korneli allerdings, ist wie immer, bezaubernd!

Die Merkel googled übrigens mehrere Stunden am Tag, interessant.